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Haben Sie gewusst, dass die Europäische Union einen eigenen Geheimdienst hat? Sechs Spionageeinheiten beschäftigen zusammen rund 1’300 Mitarbeiter. Der Spass kostet etwa eine Viertel Milliarde Euro jährlich. Doch niemand kontrolliert die EU Intelligence Community und niemand weiss genau, wer die EU überhaupt ausspioniert. Das soll auch so bleiben.

Brüssel ist nicht nur die Hauptstadt von Lobbyisten und korrupten Beamten sondern auch eine Agenten-Hochburg. Gemäss des belgischen Sicherheitsdienstes VSSE tummeln sich mehrere hundert Spione in der EU-Hauptstadt. Damit sind allerdings nicht die 1300 Mitarbeiter des Europäischen Geheimdienstes gemeint. Das entspricht etwa der Grösse eines Geheimdienstes eines mittelgrossen Landes wie Österreich.

Sechs Einheiten werden in Brüssel in der EU-Intelligence Community zusammengefasst. Aber nur für Europol besteht eine rechtliche Grundlage. Die anderen fünf Geheimdienste agieren frei von Kontrolle und müssen auch keine Rechenschaft gegenüber dem EU-Parlament abliefern. Das EU-Parlament hat nicht mal ein Mitspracherecht bei den europäischen Geheimdiensten. Grade wieder wurde eine entsprechende Initiative des Parlaments für eine bessere parlamentarische Kontrolle abgelehnt. Von wem eigentlich und warum? Frech erlauben sich intransparenten, nicht legalen EU- Geheimdienste dennoch eine jährliche Erhöhung des Budgets, was bis jetzt immer durchgewunken wurde. Heute belaufen sich die Kosten auf rund eine Viertel Milliarde Euro jährlich.