Stasi-Günstling ist heute Bundespräsident der BRD (GmbH)!
Der Super-GAU(ck[ler])
Von Michael Lehner
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Kommentar: Zieht man aktuelle Berichte der Mainstreammedien zurate, dann liest man, dass der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck einer der “beliebtesten Politiker Deutschlands” und “gar ein Glücksfall für das höchste Amt im Staate” ist. Welchen Stellenwert solche Umfragen haben, weiß der geneigte, aufgeklärte Konsument spätestens seit den manipulierten Ergebnissen des ZDFs zur Sendung “Deutschlands Beste”.
Angesichts der Äußerungen Gaucks lege ich mich einmal fest und sage, dass auch diese“Beliebtheitswerte” manipuliert und falsch sind. Denn wenn man sich die Aussagen des Bundespräsidenten in den letzten Monaten (und davor) einmal genauer ansieht, finden wir Perlen wie
- Sie müssen wissen, dass etwa die Speicherung von Telekommunikationsdaten nicht der Beginn eines Spitzelstaates ist.
- Ich finde es positiv, wenn die Menschen demonstrieren. Aber ich finde es töricht und geschichtsvergessen, wenn der Protest gegen Sozialreformen unter dem Titel Montagsdemonstration stattfindet.
- Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern.
- …Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen. So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten, die gegen ihr eigenes Volk oder gegen ein anderes mörderisch vorgehen, zu stoppen. Und dann ist als letztes Mittel manchmal auch gemeinsam mit anderen eine Abwehr von Aggression erforderlich. Deshalb gehört letztlich als letztes Mittel auch dazu, den Einsatz militärischer Mittel nicht von vornherein zu verwerfen.
- Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substanzieller einbringen.
- Viertens hat sich Deutschland auch an Militäreinsätzen so manches Mal beteiligt. (..) Und gerade wenn die Vereinigten Staaten nicht ständig mehr leisten können, müssen Deutschland und seine europäischen Partner für ihre Sicherheit zunehmend selbst verantwortlich sein. (..) Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten erforderlich sein. Aber wenn schließlich der äußerste Fall diskutiert wird – der Einsatz der Bundeswehr –, dann gilt: Deutschland darf weder aus Prinzip “nein” noch reflexhaft “ja” sagen.
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