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Korrupte US-Kapitalismusform ist wesentliche Voraussetzung für US-Weltherrschaft

Washingtons Krieg gegen Russland

von Paul Craig Roberts

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Die von Washington und der EU angekündigten Sanktionen gegen Russland machen keinen Sinn als rein wirtschaftliche Maßnahmen. Ich wäre überrascht, wenn die russischen Erdöl- und Militärindustrien in erwähnenswerter Weise von europäischen Kapitalmärkten abhängig wären. Eine derartige Abhängigkeit würde auf ein Versagen im strategischen Denken Russlands hinweisen. Die russischen Unternehmen sollten imstande sein, die entsprechende Finanzierung durch russische Banken oder von der russischen Regierung zu bekommen. Wenn Kredite aus dem Ausland erforderlich sind, kann Russland von China Geld leihen.

Wenn entscheidende russische Industrien von europäischen Kapitalmärkten abhängig sind, werden die Sanktionen Russland zugute kommen, weil sie ein Ende dieser lähmenden Abhängigkeit erzwingen. Russland sollte vom Westen in keiner Weise abhängig sein. Die entscheidende Frage ist die nach dem Zweck der Sanktionen. Meine Auffassung ist, dass die Sanktionen bezwecken, Europas wirtschaftliche und politische Beziehungen mit Russland aufzubrechen und zu untergraben. Wenn internationale Beziehungen vorsätzlich untergraben werden, dann kann das zu Krieg führen. Washington wird weiterhin auf Sanktionen gegen Russland drängen, bis Russland Europa zeigt, dass als Washingtons Werkzeug zu dienen mit hohen Kosten verbunden ist. Russland muss diesen Kreislauf von immer mehr Sanktionen aufbrechen, um den Trieb in Richtung Krieg abzulenken. Meiner Meinung nach ist das für Russland einfach. Russland kann Europa sagen, wenn ihr unsere Erdölfirmen nicht mögt, müsst ihr auch unsere Erdgasfirma nicht mögen, also drehen wir das Gas ab. Oder Russland kann Europa sagen, dass es kein Gas an NATO-Mitglieder verkauft, oder Russland kann sagen, dass es weiterhin Gas verkaufen wird, dieses aber mit Rubeln anstatt mit Dollars bezahlt werden muss. Das hätte den zusätzlichen Nutzen, dass die Nachfrage nach dem Rubel auf den Währungsmärkten steigt und es dadurch für
Spekulanten und die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika schwerer wird, den Wert des Rubels nach unten zu treiben.Die wirkliche Gefahr für Russland besteht in einer Fortsetzung seiner niederschwelligen moderaten Reaktion auf die Sanktionen. Das ist eine Reaktion, die zu mehr Sanktionen anregt. Um die Sanktionen zu stoppen, muss Russland Europa zeigen, dass die Sanktionen mit ernsthaften Kosten für Europa verbunden sind. Eine russische Antwort an Washington wäre, den Verkauf der russischen Raktentriebwerke an die Vereinigten Staaten von Amerika einzustellen, von denen das Satellitenprogramm der Vereinigten Staaten von Amerika abhängig ist. Das könnte dazu führen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sechs Jahre lang ohne Raketen für ihre Satelliten dastehen, von 2016 bis 2022. Möglicherweise hat die russische Regierung Bedenken, die Einkünfte aus den Verkäufen von Erdgas und Raketen zu verlieren. Wie auch immer, Europa ist auf das Erdgas angewiesen und würde schnell seine Teilnahme an den Sanktionen einstellen, also gingen keine Einkünfte aus dem Erdgas verloren. Die Amerikaner werden ohnehin ihre eigenes Raketentriebwerke entwickeln, daher würden die russischen Verkäufe von Raketentriebwerken an die Vereinigten Staaten von Amerika höchstens weitere sechs Jahre weitergehen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika mit einem verminderten Satellitenprogramm für sechs Jahre wären eine große Erleichterung für die gesamte Welt, da das amerikanische Schnüffelprogramm beeinträchtigt wäre. Das würde auch eine militärische Aggression der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Russland in diesem Zeitraum erschweren.
Der russische Präsident Putin und seine Regierung haben sehr zurückhaltend und unprovokant auf die Sanktionen und Probleme reagiert, die Washington Russland in der Ukraine weiterhin bereitet. Das zurückhaltende Verhalten Russlands kann verstanden werden als Strategie zur Unterminierung von Washingtons Gebrauch Europas gegen Russland, indem es Europa gegenüber eine nicht bedrohliche Haltung einnimmt. Eine andere Erklärung allerdings bietet die Anwesenheit einer Fünften Kolonne in Russland, die Washingtons Interessen vertritt und die Macht der russischen Regierung einschränkt.

Strelkov beschreibt die amerikanische fünfte Kolonne hier in einem VIDEO (deutsche Untertitel können aktiviert werden), den dazugehörigen TEXT gibt es hier (nur in englischer Sprache). Saker beschreibt die beiden Machtgruppierungen in Russland als die Befürworter einer eurasischen Souveränität, die hinter Putin und einem unabhängigen Russland stehen, und die atlantischen Integrationisten, die fünfte Kolonne, welche daran arbeitet, Russland in ein Europa unter der Herrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika einzugliedern, oder, falls das nicht funktioniert, Washington dabei zu helfen, die Russische Föderation in mehrere schwächere Länder zu zerbrechen, welche zu schwach sind, um Washingtons Machtgebrauch einzuschränken. (Link zum ARTIKEL in englischer Sprache) Russlands atlantische Integrationisten sind bezüglich der Brzezinski- und Wolfowitz-Doktrin der gleichen Meinung wie Washington. Diese Doktrinen bilden die Grundlage der Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika.
Die Doktrinen definieren das Ziel der Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika dahingehend, dass das Aufkommen anderer Länder wie etwa Russland und China, die die Weltherrschaft Washingtons einschränken könnten, verhindert werden muss. Washington ist in der Lage, die Spannungen zwischen diesen beiden russischen Machtgruppierungen auszunützen. Washingtons fünfte Kolonne ist nicht optimal aufgestellt, um sich durchzusetzen. Immerhin kann Washington mit der Auseinandersetzung unter den Anhängern der eurasischen Souveränität über Putins zurückhaltende Reaktion auf die Provokationen des Westens rechnen. Einiges von dieser Uneinigkeit lässt sich erkennen in der Verteidigung Russlands und mehr durch Strelkov (> LINK in englischer Sprache). In der Meinung, dass der Kalte Krieg mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion beendet sei, öffnete sich Russland gegenüber dem Westen.

Russische Regierungen vertrauten dem Westen, und als Ergebnis der Leichtgläubigkeit Russlands konnte der Westen zahlreiche Anhänger unter den russischen Eliten kaufen. Je nach Aufstellung der Medien sind diese kompromittierten Eliten imstande, Putin umzubringen und einen Staatsstreich zu versuchen. Man würde meinen, das mittlerweile Putins Regierung die Gefahr erkennen und die führenden Elemente der fünften Kolonne verhaften würde, gefolgt von Gerichtsverfahren und Hinrichtung wegen Landesverrats, um sicherzustellen, dass Russland geeint gegen die Bedrohung des Westens stehen kann.

Wenn Putin diesen Schritt nicht macht, dann heißt das entweder, dass Putin das Ausmaß der Gefahr nicht erkennt, oder dass seine Regierung nicht die Macht hat, Russland vor der inneren Bedrohung zu schützen. Es ist klar, dass Putin keine Atempause für seine Regierung von der Propaganda des Westens und dem wirtschaftlichen Angriff dadurch bekommen hat, dass er sich weigerte, die Region Donbass gegen den ukrainischen Angriff zu verteidigen, und dass er die Volksrepublik Donetsk unter Druck setzte, einen Waffenstillstand zu schließen, als deren militärische Kräfte dabei waren, der sich auflösenden ukrainischen Armee eine schwere Niederlage zuzufügen. Alles, was Putin erreicht hat, ist sich der Kritik von Seiten seiner Unterstützer auszusetzen, weil er die Russen in der östlichen und südlichen Ukraine im Stich gelassen hat.
Die europäischen Politiker und Eliten stecken so tief in Washingtons Tasche, dass Putin kaum Chancen hat, Europa mit einer russischen Show des guten Willens zu beeindrucken. Ich habe nie daran geglaubt, dass diese Strategie funktionieren kann, obwohl ich mich freuen würde, wenn das doch der Fall wäre. Nur eine direkte Drohung, Europa die Energiezufuhr abzuschneiden, hat eine Chance, in Europa eine von Washington unabhängige Außenpolitik herbeizuführen. Ich glaube nicht, dass Europa einen Ausfall des russischen Erdgases überleben kann. Europa würde die Sanktionen zurückziehen, um die Versorgung mit Erdgas zu gewährleisten. Wenn Washingtons Zugriff auf Europa dermaßen mächtig ist, dass Europa bereit ist, eine größere Unterbrechung seiner Energiezufuhr als Preis seines Vasallentums zu erdulden,

dann wird Russland wissen, dass es seine fruchtlosen diplomatischen Versuche einstellen kann und dass es sich besser auf den Krieg vorbereitet. Wenn China zuschaut, dann wird China das nächste isolierte Ziel sein und wird die gleiche Behandlung erhalten. Washington ist darauf aus, beide Länder in die Knie zu zwingen, sei es durch innere Konflikte oder durch Krieg. Keine Äußerung von Obama oder einem Mitglied seiner Regierung oder einer einflussreichen Stimme im Kongress hat irgendeinen Rückzieher bei Washingtons Streben nach der Weltherrschaft erkennen lassen. Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten von Amerika ist jetzt abhängig von Raub und Plünderung, und Washingtons Weltherrschaft ist die wesentliche Voraussetzung für diese korrupte Form des Kapitalismus.

erschienen am 14. September 2014 auf Paul Craig Roberts Website

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13 Jahre nach 9/11

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13 Jahre nach 9/11

von Paul Craig Roberts

 

Die Tragödie des 11. September 2001 reicht weit hinaus über den Tod derjenigen, die in den Türmen ums Leben kamen, und die Tode der Feuerwehrleute und Rettungsleute, die an Krankheiten starben, die durch das Einatmen giftigen Staubes verursacht wurden. Seit dreizehn Jahren wurde eine neue Generation von Amerikanern in den Mythos des 9/11 hineingeboren, der benutzt wurde, um den amerikanischen Kriegs-/Polizeistaat zu schaffen. Die korrupten Bush- und Obamaregimes benutzten 9/11, um Millionen von Moslems in sieben Ländern zu töten, zu verstümmeln, zu enteignen und zu vertreiben, von denen keiner auch nur das Leiseste mit 9/11 zu tun hatte.

  • Eine Generation von Amerikanern wurde hineingeboren in Missachtung von und Misstrauen gegenüber Moslems.
  • Eine Generation von Amerikanern wurde hineingeboren in einen Polizeistaat, in dem Privatsphäre und verfassungsmäßiger Schutz nicht mehr existieren.
  • Eine Generation von Amerikanern wurde hineingeboren in ständiges Führen von Kriegen, während die Bedürfnisse von Bürgern leer ausgehen.
  • Eine Generation von Amerikanern wurde in eine Gesellschaft hineingeboren, in der die Wahrheit ersetzt wird durch die endlose Wiederholung von Lügen.

Gemäß der offiziellen Geschichte wurde am 11. September 2001 der gepriesene nationale Sicherheitsstaat der einzigen Supermacht der Welt von ein paar jungen Saudiarabern besiegt, die nur mit Teppichmessern bewaffnet waren. Der amerikanische nationale Sicherheitsstaat erwies sich als völlig hilflos und erlitt die größte Demütigung, die je einem Land zugefügt wurde, das behauptete, eine Macht zu sein.

An diesem Tag funktionierte kein Bereich des nationalen Sicherheitsstaats.

Alles versagte.

Die Luftwaffe der Vereinigten Staaten von Amerika konnte das erste Mal in ihrer Geschichte keine Abfangjäger in die Luft bekommen.

Der nationale Sicherheitsrat versagte.

Alle 16 Geheimdienste der Vereinigten Staaten von Amerika versagten, ebenso die von Amerikas NATO- und israelischen Alliierten.

Die Luftverkehrskontrolle versagte. Die Flughafensicherheit versagte viermal zum selben Zeitpunkt am selben Tag.

Die Wahrscheinlichkeit für ein derartiges Versagen ist Null.

Wäre so etwas wirklich passiert, hätte es vom Weißen Haus, vom Kongress und von den Medien Forderungen nach einer Untersuchung gegeben. Beamte wären für ihre Fehler zur Verantwortung gezogen worden. Köpfe wären gerollt. Stattdessen widersetzte sich das Weiße Haus ein Jahr lang den Forderungen der 9/11-Familien nach der Durchführung einer Untersuchung. Letztlich wurde eine Runde von Politikern zusammengestellt, um sich die Darstellung der Regierung anzuhören und sie aufzuschreiben. Der Vorsitzende, sein Stellvertreter und der Rechtsberater der 9/11-Kommission haben gesagt, dass der Kommission Informationen vorenthalten worden sind, dass die Kommission belogen wurde und dass die Kommission „eingerichtet wurde, um zu scheitern.“ Das schlimmste Sicherheitsversagen der Geschichte hatte keine einzige Entlassung zur Folge.

Niemand wurde zur Verantwortung gezogen. Washington folgerte, dass 9/11 möglich war, weil Amerika ein Polizeistaat fehlte. Der PATRIOT Act, der auf das Ereignis gewartet hatte, wurde schnell von den Idioten im Kongress beschlossen. Dieses Gesetz führte die Unabhängigkeit der exekutiven Gewalt von Gesetz und Verfassung ein. Das Gesetz und nachfolgende Maßnahmen haben im „Land der Freien“ einen Polizeistaat institutionalisiert. Osama bin Laden, ein CIA-Mann, der an Nierenversagen gestorben ist, wurde trotz seines ausdrücklichen Leugnens beschuldigt. Die folgenden zehn Jahre hindurch war Osama bin Laden der Schwarze Mann, der für Washington den Vorwand bildete, eine ungezählte Anzahl von Moslems zu töten. Dann, am 2. Mai 2011, behauptete Obama, dass Navy SEALs der Vereinigten Staaten von Amerika bin Laden in Pakistan umgebracht hätten. Augenzeugen vor Ort widerlegten die Geschichte des Weißen Hauses. Osama bin Laden wurde zum einzigen Menschen in der Geschichte, der zehn Jahre lang ein Nierenversagen überlebt hat. Es gab keinen Dialyseapparat in dem angeblichen Versteck bin Ladens. Die zahlreichen Nachrufe auf bin Ladens Tod im Dezember 2001 waren allesamt vergessen worden. Und das SEAL-Team kam ein paar Wochen danach in einem mysteriösen Helikopterabsturz in Afghanistan ums Leben. Tausende von Seeleuten auf dem Flugzeugträger, von dem bin Laden angeblich in den Indischen Ozean versenkt wurde, schrieben nachhause, dass kein derartiges Begräbnis stattgefunden hat.
Das Märchen von bin Ladens Ermordung durch SEAL-Team Six diente der Beendigung der Infragestellung von Obamas Nominierung für eine zweite Amtszeit von Seiten enttäuschter Demokraten. Es spielte auch den „Krieg gegen den Terror“ frei von der Einschränkung durch bin Laden. Washington wollte Libyen, Syrien und den Iran angreifen, Länder, von denen bekannt war, dass bin Laden dort über keine Organisationen verfügte, auch hatte die Reihe von gefälschten bin Laden-Videos, in denen bin Laden jedesmal jünger wurde, wenn der gefälschte bin Laden wieder einen erfolgreichen Angriff für sich beanspruchte, jede Glaubwürdigkeit bei Experten verloren. Als ich sah, wie die beiden WTC-Türme und WTC 7 herunterkamen, war es für mich offensichtlich, dass die Gebäude nicht infolge eines Schadens an der Struktur zusammenfielen. Als klar wurde, dass das Weiße Haus eine unabhängige Untersuchung des Einsturzes der einzigen drei Stahlkonstruktion-Wolkenkratzer in der Weltgeschichte blockierte, die infolge von Bürobränden mit relativ niedriger Temperatur einstürzten, war offenkundig, dass es sich um eine Vertuschung handelte. 13 Jahre später finden Menschen im Inland und im Ausland die Geschichte der Regierung weniger glaubhaft. Die von unabhängigen Experten aufgestellte These ist jetzt so überzeugend, dass sie schon Eingang in die Massenmedien gefunden hat. Hier zum Beispiel Richard Gage von Architekten und Ingenieuren für die Wahrheit über 9/11 auf C-SPAN > LINK (leider nur ein englischer Sprache)

Nach Jahren beharrlichen Durchhaltens hat eine Gruppe in New York die erforderliche Anzahl von gültigen Unterschriften zusammengebracht, um eine Abstimmung über eine Untersuchung der Ursache für den Einsturz der drei WTC-Gebäude zu erreichen. Die offizielle Auffassung, falls korrekt, bedeutet nämlich, dass die bestehenden Feuer- und Bauvorschriften nicht ausreichen, um die Öffentlichkeit zu schützen, und dass alle anderen als Stahlkonstruktion errichteten Hochhäuser die gleichen Schwachpunkte aufweisen. Die Gruppe war so klug, die Angelegenheit vom Standpunkt der öffentlichen Sicherheit her anzugehen und nicht von dem der Wahrheit über 9/11.

Die New Yorker Behörden sind natürlich weiterhin gegen diese Initiative. Die Angelegenheit wartet jetzt auf die Entscheidung eines Richters. Man kann sich schwer vorstellen, dass sich ein Richter in einer dermaßen bedeutenden Frage gegen die Regierung stellt, aber die Gruppe wird klargestellt haben, dass die Regierung kein Vertrauen in die Richtigkeit ihrer eigenen Geschichte setzt. Diese 13 Jahre hindurch haben Physiker, Chemiker, Architekten, Ingenieure, Piloten und Helfer vor Ort massive Beweise bereitgestellt, die ganz und gar die offizielle Darstellung des Zusammenbruchs der drei Wolkenkratzer widerlegen. Die Antwort auf diese Experten seitens von Nichtexperten bestand darin, die Experten als „Verschwörungstheoretiker“ abzutun. In anderen Worten, die Verteidiger der Geschichte der Regierung haben keine wissenschaftliche oder sachliche Basis, auf der sie sich bewegen. Daher greifen sie zu Beschimpfungen. 9/11 wurde benutzt, um die Natur der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika und deren Beziehung zu den Menschen Amerikas grundlegend zu ändern. Unberechenbare exekutive Macht hat den Rechtsstaat ersetzt und die Kontrollmechanismen, die die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika vorsieht. Im Namen der nationalen Sicherheit kennt die exekutive Macht keine Einschränkung. Die Amerikaner haben heute im Wesentlichen keine Rechte, wenn die Regierung gegen sie vorgeht. Diese nach 9/11 geborenen Amerikaner wurden in ein anderes Land geboren als der Rest von uns. Da sie nie verfassungsmäßige Regierung kennengelernt haben, werden sie nicht wissen, was sie verloren haben.Die Anthrax-Attacken im Oktober 2001 sind vergessen worden, aber Professor Graeme McQueen zeigt in „The 2001 Anthrax Deception“ (Der Anthrax-Schwindel 2001, Clarity Press, 2014),
dass die Anthrax-Attacken eine wesentliche Rolle spielten bei der Vorbereitung der Bühne für das An-sich-reißen von niemandem Rechenschaft schuldiger polizeistaatlicher Macht durch die Regierung. Zwei demokratische Komiteevorsitzende, Thomas Daschle und Patrick Leahy, waren beunruhigt durch den übermäßigen Zugriff des Bushregimes auf unkontrollierte Macht, und waren in einer Position, in der sie die kommende Polizeistaats-Gesetzgebung und die Möglichkeit der Exekutive blockieren hätten können, Amerika aus eigenem in den Krieg zu führen. Beide Senatoren bekamen Anthrax-Briefe, das selbe passierte auch bedeutenden Nachrichtenorganisationen. Die Chefsprecher von TV-Netzwerken wie etwa Dan Rather, der den Einsturz der WTC-Wolkenkratzer mit durch kontrollierte Sprengung zum Einsturz gebrachten Gebäuden verglich, waren noch nicht von Republikanern aufgrund falscher Beschuldigungen gefeuert worden. Anfänglich wurden die Anthrax-Briefe, die zum Tod einiger USPS-Angestellter führten, als die zweite Stufe der 9/11-Attacken betrachtet. Angst aufgedoppelt. Die Senatoren und die Medien hielten den Mund. Dann wurde entdeckt, dass das Anthrax zu einer besonderen Sorte gehörte, die nur von einer militärischen Einrichtung der Vereinigten Staaten von Amerika produziert wird. Die Reaktion auf diesen Strich durch die Rechnung der Regierungspropaganda bestand in der falschen Beschuldigung eines Toten, nämlich Bruce Edwards Ivins, der in dem Militärlabor beschäftigt war, das das Anthrax produzierte, und der durch die falschen Beschuldigungen zum Selbstmord getrieben wurde.

Die Kollegen des toten Mannes glaubten kein Wort der falschen Geschichte der Regierung, und nichts in der Vergangenheit des Toten wies auf ein Motiv oder eine Instabilität hin, die ihn zu einem solchen Schritt getrieben haben könnte. Zuerst hatte die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika versucht, Steven Jay Hatfill die Sache anzuhängen, aber trotz der besten Bemühungen der New York Times und Nicholas Kristofs scheiterten diese Versuche. Hatfill bekam $5 Millionen von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika für die falsche Anschuldigung, die sein Leben ruiniert hat. Dann griff sich die korrupte Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika Ivins.

Ivins war tot und konnte sich nicht selbst verteidigen, aber seine Kollegen machten das. Die ganze Angelegenheit stinkt zum Himmel. Gerechtigkeit ist etwas, das es außerhalb der Grenzen der Vereinigten Staaten von Amerika gibt. Erwarten Sie nie, Gerechtigkeit innerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika zu finden. Die meisten Amerikaner haben keine Ahnung von dem Ausmaß, in dem die Bundesregierung die Experten in der Hand hat, die ihre Märchengeschichten widerlegen können. Zum Beispiel kann kein kompetenter Physiker die offizielle Geschichte der Zerstörung der drei WTC-Gebäude als Möglichkeit in Betracht ziehen. Aber die Physikabteilungen in den Universitäten der Vereinigten Staaten von Amerika sind schwer abhängig von Bundesgeld. Jeder Physiker, der seine Meinung äußert, gefährdet nicht nur seine eigene Karriere, sondern auch die Karriere aller seiner Kollegen.
Der Physiker Steven Jones, der als erster auf den Einsatz von Thermit bei der Zerstörung der beiden Türme hinwies, musste der Streichung seines Lehrstuhls durch seine Universität zustimmen, da seine Universität andernfalls die gesamte Finanzierung durch die Bundesregierung verloren hätte. Die selben Beschränkungen gelten auch für den privaten Bereich. Hochbauarchitekten und Statiker, die Zweifel an der offiziellen Erklärung des Einsturzes der drei Wolkenkratzer äußern, werden von potenziellen Kunden als Moslem-Apologeten und Verschwörungsspinner betrachtet. Die Kunden verfügen natürlich nicht über das Expertenwissen, mit dem sie die Angelegenheit beurteilen, aber sie sind indoktriniert von der unaufhörlichen, endlosen Wiederholung, dass 9/11 Osama bin Ladens Angriff auf Amerika war. Ihre Indoktrinierung macht sie immun gegenüber Fakten.

Die Lügengeschichte über den 9/11 hat sich 13 Jahre lang gehalten. Millionen von Moslems haben für diese Lüge mit ihrem Leben bezahlt, mit der Zerstörung ihrer Familien und mit ihrer Vertreibung. Den meisten Amerikanern macht es nichts aus, dass ihre Regierung sieben Länder ganz oder teilweise zerstört hat auf der Grundlage einer Lüge, die Washington verbreitet hat, um eine Insider-Operation zu vertuschen, die die Kampagne der verrückten Neokonservativen in Richtung eines Washingtoner Weltimperiums entfesselt hat.

erschienen am 10. September 2014 auf   Paul Craig Roberts Website

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MH17 und Omerta – Kronzeuge packt über “libysche” Sniper aus

Ukraine: MH17 und Omerta – Kronzeuge packt über “libysche” Sniper aus

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Kronzeuge: Scharfschützen in Libyen waren keine Libyer. Woher kamen die am Maidan?

Schweigezwang und Verschwörung

Die NATO-Staaten Niederlande und Belgien haben mit dem engsten Verbündeten der USA, Australien, und den Putschisten in Kiew, also jenen die mit am lautesten geschrieen haben „Putin ist schuld“, am 8. August 2014 ein Komplott geschmiedet. Kurz und knapp:

Wir sollen über die Ergebnisse der Ermittlungen zum Absturz von MH17 jetzt und später nichts erfahren. Die von Ukraine, Niederlande, Australien und Belgien unterschriebene Vereinbarung legt fest, im Laufe der Untersuchung keine Informationen offenzulegen. Das gab am 10. August der Sprecher der ukrainischen Staatsanwaltschaft, Yuri Boychenko, bekannt. Wie ukrainische Agenturen berichten, sollen Resultate erst nach Ende der Untersuchungen bekannt gegeben werden (wann immer das ein soll); aber nur dann, wenn der Bericht die Zustimmung aller Parteien bekommt, die die Vereinbarung unterzeichnet haben.
Demnach kann über Holland und Belgien jeder der NATO-Staaten und die nicht grundlos verdächtige Ukraine ein Veto gegen die Aufklärung des Unglücks einlegen. Alle Involvierten müssen schweigen. Bei der Mafia heißt das Omerta. Das ist eine beispiellose, öffentlich bekannte Vertuschungsaktion. Malaysia hat von der Ukraine die Daten der Tower-Flugzeug-Gespräche verlangt. Die Ukraine bestreitet nun unverfroren, sie je gehabt zu haben. Die deutschen Konzern- und Staatsmedien schweigen pflichtvergessen und tun so als hätten sie nichts mitbekommen.

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MH17 – Der Glaubwürdigkeitsgau

MH17 – Der Glaubwürdigkeitsgau

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Zwischen Vasallenpolitik und willfährigen Medien
Von PETER VONNAHME, 15. August 2014 –

Peter Vonnahme

Der Autor, Peter Vonnahme, war Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Kritisch betrachtet er die Rolle der Medien und der Politik in der Folge des am 17. Juli über der Ostukraine abgestürtzen Malaysia-Airlines-Fluges 17.

Um das Streit-Thema Absturz der MH-17 über der Ostukraine ist es sonderbar still geworden. Man hat den Eindruck, als hätten die Parteien – USA-NATO-EU-Kiew vs. Russland-Donbass – vorübergehend ihr argumentatives Pulver verschossen und sammelten einstweilen neue Munition für die nächsten Vorstöße im Rahmen ihrer jeweiligen psychologischen Kriegsführung. Sie werden spätestens dann wieder loslegen, wenn im September der Bericht der internationalen Inspektorengruppe öffentlich wird. In die gegenwärtige Pause hinein bietet nun der vormalige Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, Peter Vonnahme, einen Blick auf das von den Politikern und den ihnen verbundenen journalistischen Institutionen vorübergehend freigegebene publizistische Schlachtfeld. Bemerkenswert sind nicht nur einige der Schlüsse, zu denen er gelangt. Von besonderem Gewicht ist vielmehr, dass sie ein ehedem hoher Richter zieht, also eine klassische Stütze der – bürgerlichen – Gesellschaft.

Wenn Sie eine klare Antwort auf die Frage erwarten, wer für den Absturz der malaysischen Passagiermaschine MH 17 verantwortlich ist, dann ist es besser, Sie legen diesen Aufsatz gleich wieder zur Seite und lesen stattdessen die Bild-Zeitung. Denn Bild ist immer dabei und weiß im Gegensatz zu mir alles ganz genau!

Wenn Sie aber politische Zerrbilder und Diffamierungskampagnen nicht für hilfreich halten, sondern Trennschärfe bei der Bewertung von Politik und glattgebürsteter Publizistik bevorzugen, dann lesen Sie weiter.

Der Aufsatz ist ein Versuch, die Mechanismen fremdgesteuerter Politik und die geistige Engführung des bundesdeutschen Nachrichtendschungels auszuleuchten. Er versucht, die mediale Spreu vom Weizen zu trennen. Das ist schwierig, weil in (Vor-)Kriegszeiten sogar Tatsachenberichte ideologisch eingefärbt und verfälscht werden. Die traditionellen Medien verlieren rapide an Verlässlichkeit. Umso wichtiger werden Kriterien für die eigene Bewertung von Nachrichten. Deshalb soll der Aufsatz die Beliebigkeit und Einseitigkeit politischer und publizistischer Aussagen anhand richterlicher Überprüfungsroutinen sichtbar machen. Zunächst müssen dazu möglichst viele Informationen gesammelt, auf ihre Plausibilität hin überprüft und gewichtet werden. Aus der Informationsfülle muss sodann von einer gedanklich und strukturell unabhängigen „Instanz“ ein nachprüfbar stimmiges Gesamtbild geformt werden. Unverzichtbar ist dabei, dass bei Bewertungen in jedem Fall die gleichen Maßstäbe angelegt werden. Wünschenswert ist, dass der Bewertende Unstimmigkeiten und Lügen erkennt und den Mut hat, sie als solche zu bezeichnen.
Unvermeidlich ist, dass bei einem solchen Unterfangen auch persönliche Überzeugungen des Verfassers sichtbar werden. Das ist auch so gewollt. Ich bemühe mich um Objektivität, nehme aber in Kauf, dass ich mich trotzdem angreifbar mache.

Erster Befund

Die Trümmer der MH 17 lagen noch qualmend irgendwo im ostukrainischen Niemandsland, da war für die USA, für die NATO, für die EU und für die ukrainischen Machthaber bereits klar, wer an dem Flugzeugabsturz schuld ist:
Putin, dem bekanntlich jederzeit und überall jede Schandtat zuzutrauen ist, hilfsweise die von ihm ferngesteuerten „prorussischen Separatisten“. Höchstvorsorglich wurde für den Fall, dass beide Varianten an Nachweisproblemen scheitern, das Modell eines raffinierten Zusammenspiels zwischen Putin und den Separatisten bereitgehalten.
Nicht unerwartet machten sich die deutsche Regierung, das vereinigte Schwarzrotgrün im Bundestag sowie die Nachrichtenagenturen und Massenmedien diese durch keinerlei Fakten gestützte Schnelleinschätzung sofort zu eigen. Warum sollte man sich auch mit Unschuldsvermutungen oder gar mit eigenen Recherchen das Leben schwer machen? Dergleichen braucht man in der Politik nur, wenn Parteifreunde im Verdacht einer strafbaren Handlung stehen. Dann warnen die Generalsekretäre mit gekräuselter Stirn und staatsmännischem Gehabe vor übereilten Verdächtigungen. Doch rechtsstaatliche Grundregeln gelten natürlich nicht bei der Vorverurteilung „notorischer Rechtsbrecher“ wie Putin, zumal dieser „selbsternannte Zar“ ohnehin auf der politischen Abschussliste der NATO-Verbündeten steht.
War somit die Schuldfrage am Flugzeugabsturz frühzeitig auf höchster politischer Ebene beantwortet, war fortan auch die Zielrichtung der deutschen Fernseh- und Rundfunkanstalten sowie der Presse vorgegeben. Die Welt war erfreulich einfach, es gab ein klares Feind- und Täterbild. Die Leitmedien stellten keine unschicklichen Fragen, sondern sie orchestrierten das politische Verdikt mit wilden Verdächtigungen und entrüsteten Vorverurteilungen. Reflexartig kamen Forderungen nach einer Bestrafung („Putin muss zahlen“), nach Sanktionen gegen Russland und nach einer verstärkten militärischen Präsenz der NATO in den russischen Vorhöfen.
Die offenkundige Möglichkeit, dass auch die ukrainische Regierung als Täter in Betracht kommt, berücksichtigten weder die NATO- Analysten noch der smarte Rechtsgelehrte im Weißen Haus. Auch der sonst so gottvatergleich abwägende deutsche Außenminister kam nicht auf diese Idee. Selbstredend ließen auch ARD, ZDF & Co. sowie die deutschen „Qualitätszeitungen“ unkeusche Gedankenspiele gar nicht erst aufkommen. Sie begnügten sich mit der Rolle des Lautverstärkers einer ohnehin überlauten Antirusslandfront.

Reaktionen

Als russische Militärsprecher das Denkmodell einer Kiewer Täterschaft ins Spiel brachten, kommentierten die westlichen Leitmedien trocken, Russland „leugne“ seine Verantwortung. Leugnen?? Das heißt in Klarschrift:  Der Täter steht bereits fest, er gibt die Tat nur noch nicht zu, es bedarf noch weiterer Drehungen an den Daumenschrauben.
Demgemäß rief die amerikanische UN-Botschafterin den russischen Präsidenten auf, er solle endlich seine schändlichen Anstrengungen aufgeben, sich seiner Verantwortung („very clear responsibility“) zu entziehen. Obama sprach – mit dem dünnen Zeigefinger auf Russland deutend – von einer Gewalttat unvorstellbaren Ausmaßes, übersah allerdings, dass drei seiner Finger auf ihn selbst wiesen. Der Spiegel schloss sich den amerikanischen Richtungsweisern beflissen an und forderte, Putin für den Abschuss von Flug MH 17 zur Rechenschaft zu ziehen. Er mahnte zum „Ende der Feigheit“. Zur Verstärkung prangte auf der Titelseite der Ausgabe Nr. 31 das Konterfei Putins mit dem Schriftzug „STOPPT PUTIN JETZT!“, hinterlegt mit Fotos von Absturzopfern. Damit hatte Der Spiegel endgültig Bildzeitungsniveau erreicht. Die FAZ wollte im Wettstreit der Scharfmacher nicht zurückstehen und ermunterte ihre Leser mit dem Appell „Stärke zeigen“. Erinnert das nicht an Kaiserworte vom August 1914? Was heißt denn Stärke zeigen? Strafexpeditionscorps? Generalmobilmachung?
Auf politischer Ebene gab es business as usual: Angela tadelte den bösen Wladimir, der Friedensnobelpreisträger Obama hetzte Westeuropa gegen Russland auf und der NATO-Kriegstreiber Rasmussen drohte schmallippig „Die NATO steht bereit“.
Die EU verhängte mehrmals wie von Obama angesonnen Sanktionen, die – wie man heute erkennt – nicht der amerikanischen, kaum der russischen, wohl aber der eigenen Wirtschaft schaden.
Zum ultimativen Schlag gegen Putin holte Top-Populist Horst Seehofer aus: Man müsse Russland die Fußball-WM 2018 wegnehmen – ein stilles Eingeständnis, dass das grandiose Populismus-Thema „Ausländermaut“ zum Rohrkrepierer geworden ist.

Faktencheck

Als die ersten Schuldvorwürfe gegen Putin und/oder die Separatisten laut wurden, waren weder die Umstände des Absturzes, geschweige denn die hierfür Verantwortlichen bekannt. Wir wissen bis heute nichts Genaues.
Zu jenem frühen Zeitpunkt war nur klar, dass ein Passagierflugzeug der Malaysia Airlines nahe der Stadt Donezk abgestürzt ist, irgendwo im Separatistengebiet. Schon bei der Grundfrage nach der Absturzursache gab es höchst widersprüchliche Antworten. Während das westliche Meinungskartell keine Zweifel daran ließ, daß die MH 17 von einer Boden-Luft-Rakete des russischen Flugabwehrsystems Buk abgeschossen worden sei, wiesen russische Militärs darauf hin, dass als Absturzursache auch ein Beschuss durch ein in nächster Nähe befindliches ukrainisches Kampfflugzeug (Typ SU 25) in Betracht komme. Hierfür sprächen neben Radaraufzeichnungen insbesondere die Einschusslöcher an den Wrackteilen.

Unterstellt, es waren – wie vom Westen behauptet – Boden-Luft-Raketen, dann wäre damit über den Täter noch nichts ausgesagt. Vielmehr wäre zu fragen: Erstens, wer verfügt über solche Waffen? Zweitens, wer ist in der Lage, sie fachgerecht zu bedienen? Und drittens, welche Beweismittel gibt es? Die Antwort auf die ersten beiden Fragen ist einfach: jedenfalls Russland und die Ukraine, beide haben das Waffensystem. Offen ist hingegen, ob auch die Separatisten über das Buk-System verfügen. Der Rebellenkommandeur Chodakowski bestritt dies. Da aber nicht auszuschließen ist, dass er log und die Volksmilizen im Verlauf der Kämpfe eine Buk erobert haben, wäre weiter zu prüfen, ob die Milizionäre die hochkomplizierte Abschusstechnik auch beherrschten. Insoweit gibt es Zweifel von Experten. Eine Ungereimtheit fällt auf: Wenn die ukrainische Flugsicherung wirklich annahm, dass die Separatisten Buk-Raketen haben, weshalb hat sie dann die MH 17 über das Kampfgebiet umgeleitet? Alles offene Fragen, es ist zu früh für Urteile.
Beim zweiten Denkmodell – Abschuss durch ein ukrainisches Militärflugzeug – ist es nicht anders. Auch hier türmen sich die Fragen. Belastbare Antworten: noch Fehlanzeige!

Die Frage nach dem Motiv

Eine Täteridentifikation anhand der wenigen unstrittigen Fakten ist beim jetzigen Wissensstand spekulativ. Deshalb stellt sich zwingend die weitere Frage: Wer hat ein Motiv für eine solche – scheinbar sinnlose – Schandtat? Die nüchterne Antwort hierauf lautet: Zuzutrauen ist sie jedem. Den Separatisten, den Russen und selbstverständlich auch der ukrainischen Regierung samt Unterstützern.
Bei den zwei Erstgenannten bedarf es keiner großen Darlegungen mehr, die deutschen Medien haben hierzu in den letzten Wochen ihrer kreativen Phantasie freien Lauf gelassen und alles Erdenkliche zusammengetragen. Da das meiste mit logischen Gründen nicht ausschließbar ist, lassen wir es als Hypothese stehen.
Übergangen wird aber zumeist, dass auch die Ukraine ein veritables Tatmotiv haben kann. Es ist seit jeher Hauptziel der psychologischen Kriegsführung, dem Gegner die Rolle des Bösen, des gewissenlosen Rechtsbrechers, zuzuweisen. Konkret: Wenn es der ukrainischen Regierung (und ihren Steigbügelhaltern) gelingt, die Weltöffentlichkeit glauben zu machen, dass die prorussischen Rebellen nicht davor zurückschreckten, ein ziviles Flugzeug abzuschießen, dann hat die Regierung zumindest den Propagandakrieg gewonnen.
Diese Erwägungen sind leider nicht abwegig. Sie fügen sich in das unübersehbare US-amerikanische Streben nach vollkommener Weltherrschaft ein. Dieses Konzept umfasst alles, was Putin zumindest politisch, wenn nicht sogar militärisch in die Defensive bringen kann.

Ein Blick in die jüngere Vergangenheit zeigt, dass der USA bzw. der NATO propagandistische Tricks durchaus geläufig sind. Zumindest folgende Kriege wurden durch Lügen vorbereitet:

  •  Der sog. „Tonkin-Zwischenfall“ war eine bewusste Falschinformation und Auslöser für das amerikanische Eingreifen in den Vietnamkrieg (1964).
  •  Die „Brutkastenlüge“ diente als Begründung für den Kriegseintritt der USA gegen den Irak (1991).
  • Der „Hufeisenplan“ und das unaufgeklärte „Massaker von Račak“ dienten zur Rechtfertigung der NATO-Militärintervention im Kosovokrieg (1999).
  •  Die von G.W. Bush beschworenen „Massenvernichtungswaffen“ von Saddam Hussein und die „Yellowcake-Lüge“ waren Begründungen für den völkerrechtswidrigen zweiten Irakkrieg (2003).
  •  Der (unbewiesene) „Sarin Gas“-Vorwurf gegen Assad war Vorwand für eine geplante US-Militärintervention in Syrien (2013), die jedoch in letzter Minute durch Putins Agieren verhindert worden ist.

Bis heute ist ungeklärt, wer die Todesschüsse auf dem Maidan abgegeben hat, was aber westliche Stellen nicht hinderte, den prorussischen Präsidenten Janukowitsch sogleich als Täter zu bezichtigen. Umgekehrt sprachen Geschichtsklitterer angesichts der 48 Brandopfer im Gewerkschaftshaus von Odessa von einem „Unglück“ (das Gebäude sei „in Brand geraten“), obgleich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit regierungsnahe Faschisten Brandsätze geworfen hatten.
Und jetzt erlebt die Welt den Versuch der „westlichen Wertegemeinschaft“, dem Sündenbock Putin zumindest die mittelbare Schuld an dem Flugzeugabsturz zuzuweisen.
Derlei Meinungsmanipulationen sind demokratischer Rechtsstaaten unwürdig. Nicht weniger schlimm ist, dass sich große Teile der deutschen Presse und des staatsfrommen Rundfunks/Fernsehens nicht gescheut haben, sich als Lokomotive vor den Propagandazug spannen zu lassen.

Globale Veränderungen

Die Vorgänge um die MH 17 machen es überdeutlich: Wir leben in einer Zeit rasch zunehmender internationaler Spannungen und Krisen. Zu den ungelösten Konflikten (Afghanistan, Irak, Libyen, Iran, Syrien, Ägypten, Palästina, Südostasien, Westpazifik usw.) ist ein weiterer Problemfall hinzugekommen, die Ukraine. Dieses Land liegt vor unserer Haustüre. Es ist Interessensphäre zweier Großmächte. Mit einer verbindet uns ein in den letzten Jahren zum rücksichtslosen Interventionsbündnis verwildertes „Verteidigungs“-System, mit der anderen eine lange leidvolle Geschichte. Europa tut gut daran, mit der Ukraine wegen der territorialen und kulturellen Verflechtung äußerst bedachtsam umzugehen.
Tragisch ist, dass Europa in dieser Krisensituation keine Außenpolitik hat, sondern – so Peter Scholl-Latour – „eine Unterwerfungspolitik gegenüber den USA“ vollzieht. Auch unsere Regierung tanzt nach der Pfeife Obamas – bis an die Grenze der Selbstverleugnung. Ureigene deutsche und europäische Interessen werden vermeintlichen Bündnisinteressen untergeordnet.
Das ausufernde Putin-Bashing hat seine Urheberschaft nachweisbar nicht in Deutschland.
Erinnern wir uns! Vor nicht allzu langer Zeit flogen die deutschen Herzen Michail Gorbatschow zu. Ohne ihn hätte es die deutsche Wiedervereinigung nicht gegeben. Wir waren ihm und Russland dankbar. Das Grauen des Zweiten Weltkriegs und die lähmende Nachkriegszeit waren zwar nicht vergessen, aber für das Deutschland der ausklingenden Kohl-Ära war Russland zum geachteten Partner geworden.
Was ist seither geschehen, dass die deutsche Gorbimanie in eine dumpfe Putinphobie umgeschlagen ist? Die schlichte Antwort lautet: Nichts! Der Stimmungswandel wurde nicht durch eine gegen Deutschland oder Europa gerichtete russische Politik ausgelöst. Nein, die Eintrübung des deutsch-russischen Verhältnisses war Nebenfolge der amerikanischen Dominanz- und Einkreisungspolitik gegenüber Russland, der Deutschland blind Gefolgschaft leistete. Die schleichende Entfremdung wurde von einer zunehmend transatlantisch eingestimmten Journaille medial verstärkt.
Selbst überzeugte Amerikafreunde können nicht leugnen: Nicht Russland hat die Welt im letzten Vierteljahrhundert herausgefordert. Es waren unsere „Freunde“ jenseits des Atlantiks, die mit ständig neuen Kriegen die Welt an den Rand des Abgrunds geführt haben. Zu Recht schrieb unlängst der emeritierte Völkerrechtsprofessor Michael Bothe: Nicht Russland, der Westen ist das Problem…

Was folgt daraus?

  • Die Welt muss innehalten. Es ist höchste Zeit, dass geistig abgerüstet wird. Das gilt zuvörderst für die Supermacht USA, für die von ihr beherrschte NATO, aber auch für die außenpolitisch unterwürfige EU. Die Erfahrung lehrt, dass jeder Krieg mit verbaler Aufrüstung beginnt. Verdächtigungen, Diffamierungen und Provokationen sind der Nährboden für einen Automatismus, an dessen Ende die Mobilmachung steht.
  • Damit keine Zweifel aufkommen: Ich halte Putin nicht für einen „lupenreinen Demokraten“. Aber ebenso wenig halte ich ihn für den Provokateur oder Kriegstreiber, zu dem er hierzulande gemacht wurde. Ich gestehe, ich bin ein Putin-Versteher. Das ist für mich kein Schimpfwort. Ich versuche zu verstehen, weshalb und wogegen er sich wehrt. Es ist das unaufhaltsame Näherrücken von NATO und EU an die russischen Grenzen und die Benachteiligung des großen russischsprachigen Bevölkerungsanteils durch das ukrainische Putschregime. Das kann Putin nicht klaglos hinnehmen: Er ist der Präsident der Russen. Dieses Volk erwartet etwas von seinem Präsidenten. Das ist in den USA nicht anders. Ich glaube, dass Putin einen Fehler gemacht hat. Die Art und Weise, wie er die Krim in die Russische Föderation eingliederte („zurückholte“) ist rechtlich problematisch. Allerdings gibt es ernst zu nehmende Völkerrechtler, die den Vorgang anders beurteilen. Doch selbst wenn man das Vorgehen Putins für kritikwürdig hält, zeugt es von Geschichtsblindheit, ihn mit Hitler zu vergleichen. Es gibt auch keinen Grund für die ausufernde antirussische Hysterie; andernfalls hätten die Vereinigten Staaten angesichts der von ihnen rechtsgrundlos besetzten Staaten jahrzehntelang Ziel wilder internationaler Anfeindungen sein müssen. Vor allem aber ist Putins Verhalten kein Anlass für eine Politik, die Elemente der Kriegsvorbereitung enthält.
  • Es wäre besser, wenn der Westen eine kritische Bestandsaufnahme seiner Ukrainepolitik machte. Das beginnt mit der Beantwortung einer einfachen Frage: Wollte sich Russland nach Westen ausdehnen oder der Westen Richtung Russland? Die Antwort widerlegt die These eines neu erwachten russischen Imperialismus. Sodann wäre zu fragen: Wie kam es zur Destabilisierung der Ukraine? Das Unheil begann mit dem EU-Assoziierungsangebot. Erst später folgten das Aufbegehren der Menschen auf der Krim und deren Anschluss an Russland. Die USA und Europa haben Anteil an dem neu entfachten Nationalismus, an den Pogromen und an dem köchelnden Bürgerkrieg. Schließlich: Da die Ukraine (noch) nicht zur NATO gehört, ist es schierer Bellizismus, wenn deren Generalsekretär Rasmussen in Kiew tönt: „Die NATO steht bereit, die Ukraine zu unterstützen.“
  • Die vom Westen angefangene Sanktionspolitik ist schädlich und gefährlich. Sie funktioniert nach der Logik des Krieges: Gibt der Gegner nicht nach oder wendet er seinerseits Gegen-Sanktionen an, dann werden die Daumenschrauben fester angezogen usw. Es ist wie im Krieg, man bringt immer schwerere Geschütze in Stellung. Die dünne Trennlinie zwischen Sanktionen und Krieg droht verloren zu gehen. Die EU wundert sich heute über russische Gegensanktionen. Hat sie erwartet, dass Russland zum Dank für die empfangenen Ohrfeigen die andere Wange hinhält?
  • Es gibt nur einen Weg, der den leidgeprüften Menschen in der Ukraine wirklich hilft, das ist der Weg des Verhandelns. Reden ist unter vernunftbegabten Wesen besser als strafen oder schießen. Ein Krieg zwischen Russland und der NATO ist bei Andauer der praktizierten Phantasielosigkeit nicht mehr undenkbar. Er wäre gleichbedeutend mit dem Untergang der Zivilisation auf diesem Planeten. Also bleibt nur eins, reden, reden, reden! Trotz Krim! Trotz MH 17!
  • Auch die Europäische Union muss sich wieder besinnen. Sie ist einst als Friedensprojekt gestartet, entstanden auf den Trümmern zweier Weltkriege. Ihre Kultur war ursprünglich die der Aussöhnung und des Gesprächs, nicht die der Drohung und der Gewalt. Im Verlauf eines halben Jahrhunderts hat sich viel verändert. Heute sind Aufrüstung und Expansion Ziele der Unionspolitik. Wer heute von „mehr Verantwortung übernehmen“ spricht, denkt nicht an die Rettung schiffbrüchiger Afrikaner im Mittelmeer, sondern an Sicherung der Rohstoffwege und an Militäreinsätze. Die EU muss höllisch aufpassen, dass sie nicht immer mehr zur Erfüllungsgehilfin einer US-geführten NATO wird.
  • Und ja, auch der deutsche Journalismus muss sich besinnen. Seine Aufgabe ist es nicht, Herold eines transatlantischen Bündnisses zu sein, auch nicht, eins zu sein mit der Politik. Er ist Vierte Gewalt im Staat! Seine Aufgabe ist es, wachsam zu sein, selbst zu recherchieren – und die Bürger mündig zu machen. Diese Rolle erfüllen die Presseagenturen und die Leitmedien nur noch unzureichend. Auch Organe mit einer großen aufklärerischen Tradition sind zu Gleichschrittmarschieren verkommen. Die Berichterstattung über MH 17 ist der Beweis dafür.
  • MH 17? Seit dem Abschuss ist fast ein Monat vergangen. Gerechtigkeit braucht manchmal Zeit. Lassen wir der internationalen Inspektorengruppe diese Zeit, um Beweismittel zu sammeln, sie zu sichten und auszuwerten. Es ist gut, dass die offizielle Untersuchung unter der Leitung der Niederlande (mit Unterstützung von Australien und Malaysia) steht. Noch besser ist, dass die Streitparteien Ukraine und Russland dabei keine führende Rolle spielen. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit sachgerechter Ermittlungen. Unschön ist allerdings, dass die Auswertung wichtiger Beweismittel (Blackbox) heute in den Händen des NATO-Landes Großbritannien liegt, ein Umstand, der auf russischer Seite nicht unbedingt Vertrauen schafft.

Und wenn demnächst Verantwortliche für das Verbrechen benannt werden, dann ist das kein Anlass für militärische Strafaktionen, für Bombardements und Artilleriebeschuss. Dann muss die Stunde der Justiz anbrechen. Die Verdächtigen gehören vor den Internationalen Strafgerichtshof, nichts anderes. Das ist zumindest in Rechtsstaaten so üblich.

 

Via http://www.hintergrund.de/201408153197/hintergrund/medien/mh-17-der-glaubwuerdigkeits-gau.html

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NL: Offener Brief an Putin

NL: Offener Brief an Putin
von Cees Jan Hamelink

„Machtlos müssen wir zusehen wie der Westen, unter der Führung der Vereinigten Staaten, Russland der Aktivitäten beschuldigt an denen sie selber beteiligt sind. Das planmäßige Messen mit zweierlei Maß ist verwerflich.“

Cees Jan Hamelink ist ein emeritierter Professor für Internationale Kommunikation an der Universität von Amsterdam sowie Professor für Medien, Religion und Kultur an der Freien Universität Amsterdam.

Sehr geehrter Herr Präsident Putin,

hiermit möchten wir uns im Namen eines Teils niederländischer Bürger für unsere Regierung und unsere Medien entschuldigen. Die Wahrheit wird verdreht um Sie und Ihr Land in ein schlechtes Licht zu rücken. Machtlos müssen wir zusehen wie der Westen, unter der Führung der Vereinigten Staaten, Russland der Aktivitäten beschuldigt an denen sie selber beteiligt sind. Das planmäßige Messen mit zweierlei Maß ist verwerflich. Der Westen verurteilt ohne genügend Beweise zu erbringen.

Wie Sie, ohne Beweise, verurteilt werden für das Verüben von sogenannten Verbrechen, ist eine äußerst freche und anstößige Angelegenheit. Sie haben uns, während des Syrien-Konflikts, vor einem Weltkrieg gerettet. Der Gasangriff auf syrische Bürger wurde Assad in die Schuhe geschoben, obwohl Al- Qaida-ähnliche-Typen, trainiert und bewaffnet von den Vereinigten Staaten und bezahlt von Saudi-Arabien, diesen Massenmord auf ihrem Gewissen haben. Hiermit hoffte der Westen, dass die Welt sich gegen Assad wenden und ein Angriff auf das Land gutheißen würde. Nicht lange danach haben westliche Organisationen die Opposition der ukrainischen Regierung aufgebaut, bewaffnet und trainiert um die Regierung zu stürzen. Die neuen Machthaber wurden durch den Westen in Windeseile anerkannt. Dieser neuen Regierung wurde von unserem Steuergeld Kredite als Belohnung vergeben, um sie damit zu verpflichten. Die Bevölkerung der Krim war damit nicht einverstanden und zeigte das mittels friedlicher Demonstrationen. Gewalt, angewendet von anonymen Heckenschützen
und später durch die ukrainische Armee hat dazu geführt, dass die Bewohner der Krim sich von der Ukraine trennen wollten. Ob Sie nun die Separatisten unterstützt haben oder nicht, es steht unserer Regierung nicht zu, Ihnen deshalb Vorwürfe zu machen. Russland wird zu Unrecht, ohne Untersuchung und lückenlose Beweise, der Lieferung eines Waffensystems beschuldigt, das womöglich ein Passagierflugzeug abgeschossen hat. Aus oben genannten Gründen meint unsere Regierung Russland mit Sanktionen zu belegen. Wir wache Niederländer, die diese Propaganda der westlichen Medien und die Lügen unserer Politiker durchschauen und ablehnen, wollen uns hiermit bei Ihnen entschuldigen. Es ist leider so, dass unsere Medien jede Art gesunder und unabhängiger Kritik verloren haben, und nur berichten was die Politik vorschreibt. Dadurch haben die Bürger des Westens ernsthafte Probleme die Wahrheit zu erkennen, und versäumen so die Möglichkeit ihren Politikern bei den Wahlen einen Denkzettel zu verpassen.

Sehr geehrter Herr Präsident Putin, wir hoffen auf Ihre Weisheit. Wir wollen Frieden. Wir sehen, dass die westliche Politik gegen ihre Bürger und für einen Plan für eine Neue Weltordnung arbeitet. Das Vernichten von souveränen Staaten und das Töten von unzähligen Millionen Menschen ist für unsere westlichen Weltführer anscheinend das Opfer das dargebracht werden muss, um ihr Ziel zu erreichen. Wir, die Bürger der Niederlande wollen Gerechtigkeit und Frieden, auch mit Russland. Wir wollen Ihnen hiermit deutlich machen, dass die niederländische Regierung nur für sich spricht. Wir hoffen mit dieser Erklärung unseren Anteil beitragen zu können, um die steigende Spannung zwischen unseren Staaten zu entschärfen.

http://ommekeer-nederland.nl

via NL: Offener Brief an Putin.

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Sie bringen Dir die Hölle …

Die fremd- und finanzgesteurte US-Regierung bringt dir die Hölle…

 

Veröffentlicht und zu sehen auf:
http://www.net-news-express.de und auf
Youtube.com
Vorsicht-Warnung: dieser Film ist unbedingt nicht für Kinder, ebenso nicht für Menschen mit schwachen Nerven – von der gezeigten Realität könnten allerdings in Kürze wir alle getroffen werden, wenn dieser Film sein Ziel nicht erreicht. Wenn die NATO und alle europäischen Länder der neuen terroristischen Putschregierung der Ukraine, bzw. den dahinter stehenden US-Kriegstreibern nicht umgehend und nachhaltig jegliche Unterstützung entziehen, dann könnten nachfolgende, aktuelle Bilder in K …

via Net News Express.

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Anmerkung zu Flugzeugabstürzen

Anmerkung zu Flugzeugabstürzen
Von Paul Craig Roberts

Veröffentlicht und zu lesen auf:
www.antikrieg.com

Es gibt jetzt Fotos vom Wrack des abgestürzten malaysischen Flugzeugs. Beachten Sie die zahlreichen Trümmer und den großen Teil des Rumpfes. Sie sehen die Reste eines Passagierflugzeugs, das mit einer Rakete in 11.000 m Höhe getroffen worden und zur Erde gestürzt ist. Denken Sie daran, dass keine derartigen Trümmer an der Stelle zu finden waren, wo angeblich das Flugzeug in das Pentagon geflogen ist, und auch nicht an der angeblichen Absturzstelle in Pennsylvania, wo das vierte angeblich entführte Flugzeug am 9/11 zu Boden gegangen ist. Denken Sie darüber nach.

Die 9/11-Kommission wird wohl zum Schluss kommen, dass nur malaysische Flugzeuge Trümmer hinterlassen.

via Gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung.

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Was die Medien über den Flug Malaysian Airlines MH17 nicht berichten werden

Was die Medien über den Flug Malaysian Airlines MH17 nicht berichten werden
Von Ron Paul

Veröffentlicht und zu lesen auf:
www.antikrieg.com

Nur Tage nach dem tragischen Absturz eines malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine taten sich Politiker des Westens und Medien zusammen, um den größten Propagandawert aus der Katastrophe herauszuschlagen. Es musste Russland gewesen sein; es musste Putin gewesen sein, sagten sie. Präsident Obama veranstaltete eine Pressekonferenz, um zu behaupten – noch vor jeglicher Untersuchung – dass es prorussische Rebellen in der Region waren, die die Verantwortung tragen.

Seine Botschafterin bei der UNO Samantha Power machte dasselbe vor dem UNsicherheitsrat – gerade einmal einen Tag nach dem Absturz! Während die westlichen Medien sich beeilen, die Regierungspropaganda über das Ereignis nachzubeten, gibt es einige Dinge, die sie nicht berichten werden. Sie werden nicht berichten, dass die Krise in der Ukraine Ende letzten Jahres ihren Anfang nahm, als von der Europäischen Union und von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützte Demonstranten den Sturz des gewählten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch anzettelten. Es ist unwahrscheinlich, dass ohne den von den Vereinigten Staaten von Amerika finanzierten „Regimewechsel“ Hunderte in den darauf folgenden Unruhen getötet worden wären. Auch der Absturz der Malaysian Airlines wäre wohl nicht passiert. Die Medien haben berichtet, dass das Flugzeug von russischen Streitkräften oder von seitens Russland unterstützten Separatisten abgeschossen worden sein muss, weil die Rakete, die laut Berichten das Flugzeug zum Absturz brachte, russischer Herkunft war. Sie werden aber nicht berichten, dass die ukrainische Regierung exakt die gleichen in Russland erzeugten Waffen benutzt. Sie werden nicht berichten, dass die Putschistenregierung in Kiew laut Angaben von OSZE-Beobachtern seit Juni 250 Menschen in der abgespaltenen Region Lugansk getötet hat, darunter 20 Tote, als Regierungskräfte das Stadtzentrum am Tag nach dem Flugzeugabsturz bombardierten!
Die meisten Toten sind Zivilisten und ergeben zusammen in etwa die Zahl der bei dem Flugzeugabsturz Getöteten. Im Gegensatz dazu hat Russland niemanden in der Ukraine getötet und die Separatisten haben weitgehend militärische und keine zivilen Ziele angegriffen. Sie werden nicht berichten, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die ukrainische Regierung bei diesen Angriffen auf Zivilisten nachhaltig unterstützt haben, welche eine Sprecherin des Außenministeriums als „ausgewogen und angemessen“ bezeichnete. Sie werden nicht berichten, dass weder Russland noch die Separatisten in der östlichen Ukraine irgendetwas zu gewinnen, aber alles zu verlieren haben durch den Abschuss eines voll mit Zivilisten besetzten Passagierflugzeugs. Sie werden nicht berichten, dass die ukrainische Regierung dadurch viel zu gewinnen hat, dass sie Russland die Attacke anhängt, und dass der ukrainische Premierminister bereits seine Genugtuung darüber ausgedrückt hat, dass Russland die Schuld an der Attacke zugewiesen wird. Sie werden nicht berichten, dass die Rakete, die anscheinend das Flugzeug abgeschossen hat, aus einem ausgeklügelten Boden-Luft-Raketen-System stammt, das eine gute Ausbildung erfordert, über welche die Separatisten nicht verfügen. Sie werden nicht berichten, dass die Separatisten in der Ostukraine der ukrainischen Regierung in der Woche beträchtliche Verluste zugefügt haben, bevor das Flugzeug zum Absturz gebracht wurde.

Sie werden nicht berichten, wie ähnlich das alles der Behauptung der Vereinigten Staaten von Amerika im letzten Sommer ist, dass die Regierung Assad in Syrien Giftgas gegen Zivilisten in Ghouta eingesetzt hat. Assad war damals dabei, die Oberhand zu gewinnen im Kampf gegen die von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützten Rebellen, und die Vereinigten Staaten von Amerika behaupteten, dass die Attacke aus Stellungen der syrischen Regierung kam. Damals brachten uns die Behauptungen der Vereinigten Staaten von Amerika an die Schwelle eines neuen Krieges im Mittleren Osten. In letzter Minute zwang die öffentliche Meinung Obama, davon Abstand zu nehmen – und wir haben seitdem erfahren, dass die Behauptungen der Vereinigten Staaten von Amerika über den Giftgasangriff falsch waren.
Natürlich ist es möglich, dass die Obama-Administration und die Medien der Vereinigten Staaten von Amerika dieses Mal Recht haben, und Russland oder die Separatisten in der Ostukraine dieses Flugzeug absichtlich oder unbeabsichtigt abgeschossen haben. Die Wahrheit ist, dass es sehr schwer ist, zuverlässige Informationen zu bekommen, so dass jeder Propaganda betreibt. Zur Zeit wäre es unklug zu sagen, dass Russland es war, dass die ukrainische Regierung es war oder dass es die Rebellen waren. Ist es so schwer, einfach eine richtige Untersuchung zu verlangen?

 

erschienen am 21. Juli 2014 auf > www.antiwar.com > Artikel

via Gegen Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung.

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Alarmstufe Rot

Alarmstufe Rot

Willy Wimmer 17.07.2014
Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://www.heise.de
Ein Gastkommentar des ehemaligen verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU und Ex-Vizepräsidenten der OSZE zum Ukraine-Konflikt

Seit dem Versuch, die Ukraine-Krise wegen der Aufstände in Kiew durch die Außenminister Fabius, Sikorski und Steinmeier zu lösen, zieht es sich bis zu den jüngsten und angeblichen Vereinbarungen zwischen Poroschenko, Putin und Hollande wie ein roter Faden durch die kriegsgefährlich gewordene Ukraine-Krise.

Es wird der nachdrückliche Beweis dafür erbracht, dass jeder europäische Lösungsversuch durch den ukrainischen Präsidenten und seine Master in Washington hintertrieben werden. Die europäischen Staaten müssen nicht erst seit den offenen Worten von Frau Nuland aus dem US-Außenministerium erkennen, dass das Drehbuch für das, was in der Ukraine zum offenen Krieg mit Nachbarn führen wird, in Washington und in keiner europäischen Hauptstadt liegt. Es ging in der Erwartung für das Endspiel für die Fußball-Weltmeisterschaft völlig unter, dass offenbar von ukrainischen Stellungen Ziele auf russischem Staatsgebiet unter Feuer genommen worden sind. Zufall oder nicht? Aus der Reaktion in Kiew kann jeder entnehmen, dass Vorfälle wie die von diesem Wochenende den dortigen Machthabern völlig egal sind. Folgen haben sie ohnehin nicht zu befürchten. Dafür sorgen andere. Nicht zuletzt der noch im Amt befindliche NATO-Generalsekretär Rasmussen.
Wochenlang hat er die russische Seite aufgefordert, die eigenen Truppen von der russischen Seite der ukrainisch-russischen Grenze abzuziehen. Jetzt wissen wir auch, warum diese Aufforderung erfolgt ist. In einer Zeit, in der sich die eine Hälfte Europas in Ferien befindet und ein weiterer Teil sich mit Fußball beschäftigt, brennt zwischen der Ukraine und Russland die Zündschnur. Von dem Massenmord auf dem Maidan-Platz in Kiew angefangen, wurde diese Lunte für etwas größeres bewusst gelegt. Dabei spielte es für den Westen und hier vor allem für die grenzenlos willfährige „Qualitätspresse“ keine Rolle, aufzuklären, wer die Menschen auf dem Platz erschossen hat, um dem Umsturz die „Krone“ aufzusetzen. Bislang konnten die Opfer solcher Massaker davon ausgehen, dass der Westen um ihrer selbst willen die Täter anklagt. Heute ist gewiss, dass westliches Handeln eine Frage der Opportunität ist. Das nennt man gemeinhin „moralische Verkommenheit“.

Willy Wimmer

In Kiew und in der Frage, wer sich dort allgemein westlicher Unterstützung erfreut, kann sehr gut festgestellt werden, wie wenig von einer ehemals stolzen „westlichen Wertegemeinschaft“ übrig ist. Die Ukraine scheint die Blaupause für weiteres Vorgehen in Europa und darüber hinaus zu werden. Das Vorgehen des ukrainischen Machthabers Poroschenko gegenüber dem Osten seines eigenen Landes (und vor allem der dort lebenden Bevölkerung) hat nichts mehr von dem an sich, wie Schwierigkeiten im eigenen Land beigelegt oder angegangen werden können.

Das ist Krieg gegen die eigene Bevölkerung – und zwar mit einer angeblich aus dem Boden gestampften „Nationalgarde“, die aus den faschistischen Gruppen, vor allem aus der Westukraine, geschaffen worden ist. Den Menschen in der Ostukraine wird derart demonstriert, dass jene Kräfte zurückkehren, die in der Vergangenheit millionenfaches Leid nicht nur über diese Landstriche gebracht haben. Europa sollte sich schämen, diesen Gestalten auch nur den Schimmer eines Verständnisses zukommen zu lassen. Das amerikanisch-Kiew-ukrainische Ziel dieses Vorgehens wird auf den offenen Krieg mit Russland aus sein, um letztlich die Ukraine als Bollwerk nutzen zu können – nicht nur gegen Russland. Sollte es gelingen, die Ukraine derart den USA dienstbar zu machen, wird es einen kompletten Riegel unter US-Kontrolle zwischen dem Baltikum über Polen und die Ukraine zum Schwarzen Meer geben. Ein amerikanisches Ziel, das auf dem NATO-Gipfel in Riga 2006 schon einmal angesteuert worden ist.
Da dieser amerikanische Vorstoß am Widerstand der Europäer seinerzeit gescheitert ist, hat jetzt Washington die Daumenschrauben gegenüber den unbotmäßigen Europäern angesetzt: Dann eben Totalkontrolle über die Ukraine ohne die Europäer. Damit können gleich zwei substantielle Ziele in dramatischer Weise umgesetzt werden: Washington schmeißt Russland aus Europa hinaus und bekommt Westeuropa unter Komplett-Kontrolle. Da mag es traditionell noch so gute Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland geben. Washington dreht diesen Hahn in Zukunft ab oder Moskau kriecht zu Kreuze und liefert nicht nur das russische Erdgas und Erdöl amerikanischer Kontrolle aus, wie es zu Zeiten von Yukos fast gelungen wäre. Die Grenzverletzungen durch ukrainische Einheiten an der russisch/ukrainischen Grenze sind der Vorgeschmack dafür, wie hoch das „Preisschild“ ausfallen dürfte.

via Alarmstufe Rot | Telepolis.

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RAND Corporation plant Vorgehensweise des ukrainischen Präsidenten!

Veröffentlicht und zu lesen auf:

http://lupocattivoblog.com

Der ukrainische Präsident geht in der Ostukraine nach einem Plan der RAND Corporation vor

Erfolgt der von dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko angeordnete Militäreinsatz in der Ostukraine nach einem von der US-amerikanischen RAND Corporation erstellten Stufenplan?

UkraineGeheimdokument der RAND-Corporation über das weitere Vorgehen in der Ukraine durchgesickert.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko befolgt einen von RAND-Analysten vorgeschlagenen Aktionsplan.
“Die RAND Corporation („Research ANd Development“, deutsch: Forschung und Entwicklung) ist eine Denkfabrik in den USA, die nach Ende des Zweiten Weltkriegs gegründet wurde, um die Streitkräfte der USA zu beraten.” (aus Wikipedia)
Dieses Memorandum über einen “empfohlenen Aktionsplan” bedeutet automatisch, dass der von dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko akzeptierte Friedensplan hinfällig ist.

Das Dokument empfiehlt drei Stufen für die Durchführung eines Militäreinsatzes in der Ostukraine.

In der ersten Stufe soll die ganze Region total isoliert werden, und ihre sämtlichen Bewohner sollen als Terroristen oder Sympathisanten behandelt werden. Das Gebiet soll von Truppen eingekreist und von jedem Güter- und Personenverkehr abgeschnitten werden. Radio- und Fernsehsendungen sollen unterbunden, die Kommunikation über das Internet und über mobile und stationäre Telefonverbindungen sollen unterbrochen werden. 

Die zweite Stufe wird Aufwischen (Säuberung) genannt. Der Einsatz von Bodentruppen soll durch die Luftangriffe auf strategische Ziele vorbereitet werden. Dabei soll auch der Einsatz nichtkonventioneller Waffen erlaubt sein.
Das Dokument sieht auch Internierungslager außerhalb der gesäuberten Siedlungen vor. Menschen, die Spuren der Beteiligung an Kämpfen aufweisen, sollen als Terroristen vor Gericht gestellt werden.

In der dritten Stufe, die als Rückkehr zur Normalität bezeichnet wird, sollen Versorgungs- und Kommunikationseinrichtungen wieder funktionsfähig gemacht werden. Die Grenzen sollen gesichert werden, um mögliche Provokationen zu vermeiden. Alle Flüchtlinge sollen zunächst in Internierungslagern daraufhin überprüft werden, ob sie die Separatisten unterstützt haben. Besondere Aufmerksamkeit soll auf die Informationssicherheit gerichtet werden. Allen ausländischen Medien soll der Zugang verwehrt werden.

MEMORANDUM (der RAND Corporation)

Empfohlener Aktionsplan für den Fall, dass die Friedensbemühungen scheitern

Wenn sich weitere Verhandlungen mit den Aufständischen im Südosten der Ukraine als sinnlos erweisen sollten, bleibt als einzige praktikable Lösung die schnelle Ausschaltung der Separatisten und Terroristen, die ohne Rücksicht auf die öffentliche Meinung oder die Kosten dieser Operation erfolgen muss. Jedes Zögern würde die Erfolgsaussichten der Operation dramatisch verringern.

Mögliche politische und materielle Nachteile einer (Militär-)Operation dürften weitgehend durch folgende zu erwartende Vorteile aufgewogen werden:

  • Aktivisten der pro-russischen politischen Bewegung werden dezimiert, pro-russische Wähler desorganisiert.
  • Ein bedeutender Teil der regionalen Kohleindustrie wird bei den Kämpfen zerstört oder so beeinträchtigt, dass eine schnelle Stilllegung möglich ist; weil dann die hohen Subventionskosten entfallen, wird der Haushalt der Ukraine entlastet.
  • Durch die Stilllegung der Industrieanlagen im Donbas (im Donezbecken, s. hier) kann der Gasverbrauch stark gesenkt und damit die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen verringert werden.
  • Der politische und wirtschaftliche Einfluss Rinat Achmetows (s. hier) und seines Clans wird beträchtlich geschwächt.
  • Die gegenwärtigen wirtschaftlichen und sozialen Probleme der Ukraine können der Bevölkerung als unerwünschte, aber unvermeidliche Folgen der Militäroperation dargestellt werden, welche die ukrainische Regierung eigentlich vermeiden wollte, wegen der Unnachgiebigkeit der Terroristen aber nicht vermeiden konnte.

Mögliche Stufen einer Militäroperation

Stufe eins: Totale Isolierung der Rebellen-Region – In Anbetracht dessen, dass jeder Bewohner der Regionen Donezk und Lugansk genügend Zeit und die Gelegenheit hatte, das Kampfgebiet zu verlassen, wenn er das gewollt hätte, kann jeder, der das nicht getan hat, als Komplize oder Unterstützer der Aufständischen behandelt werden.

In den aufsässigen Regionen wird das Kriegsrecht eingeführt. Allen lokalen Behörden werden ihre Kompetenzen entzogen, und die Verfassung wird außer Kraft gesetzt. Es gelten nur noch die Direktiven des Präsidenten.

Die ganze Region wird von Truppen eingekreist, die jeden hinein- oder herausfließenden Verkehr von Waren oder Personen unterbinden. Dabei wird den Gebieten, die an Russland angrenzen, besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Alle Verbindungen über das Internet und stationäre oder mobile Telefone werden gekappt. Zwischen 20 und 6 Uhr gilt eine totale Ausgangssperre. In der Region arbeitende Vertreter ausländischer Medien werden einer besonderen Behandlung unterzogen.

Stufe zwei: Säuberung – Der von Truppen um die Region gezogene Kreis wird fortschreitend verengt. Kämpfen am Boden gehen Luftangriffe auf strategisch wichtige Einrichtungen, Artillerie- oder Mörser-Stellungen und Truppenansammlungen des Feindes voraus. Auch der Einsatz unkonventioneller (atomarer oder chemischer?) Waffen sollte in bestimmten Fällen nicht ausgeschlossen werden, wenn dadurch die eigenen Verluste geringer ausfallen.

Ansiedlungen werden einzeln und nacheinander befreit, wobei zunächst mit Panzern verbliebene Widerstandsnester weggeputzt werden; jeder, der eine Waffe trägt, wird erschossen. Die nachfolgende Infanterie nimmt alle erwachsenen Männer gefangen und verbringt sie in Internierungslager. Jeder, der versucht Widerstand zu leisten, wird sofort exekutiert. Kinder unter 13 und Erwachsene über 60 werden in spezielle Einrichtungen in einiger Entfernung von den Gebieten verbracht, in denen noch Terroristen bekämpft werden.

Die Internierungslager werden außerhalb der gesäuberten Ansiedlungen angelegt und von Einheiten bewacht, die als ideologisch zuverlässig eingeschätzt werden. Menschen, die sich an Kämpfen beteiligt haben und deshalb Kampfspuren wie Blutergüsse, Abschürfungen, Schuss- oder Splitterwunden und Spuren von Pulver oder Waffenöl auf der Haut oder an der Kleidung haben, werden als Separatisten oder Terroristen vor Gericht gestellt. Nach zweimonatiger Internierung wird den (in den Lagern) verbliebenen Individuen erlaubt, in ihre Wohnungen zurückzukehren. Sie werden aber weiterhin von Sicherheitsdiensten überwacht.

Stufe drei: Rückkehr zur Normalität – Militärische Spezialisten werden eingesetzt, um die Versorgung mit Wasser, Heizgas und Strom und die Kommunikationsnetze wieder herzustellen.

Die Grenzen werden durch Checkpoints verstärkt, um Provokationen durch Russland vorzubeugen und den erwarteten massiven Rückstrom von Flüchtlingen aufzufangen. Die aus Kampfgebieten Geflohenen sollen in ihre Wohnorte zurückkehren dürfen. Männer zwischen 18 und 60 werden jedoch zuerst in Internierungslagern daraufhin überprüft, ob sie die Separatisten unterstützt haben. Das Eigentum verurteilter oder nicht zurückgekehrter Bewohner der Regionen Lugansk und Donezk wird vom Staat eingezogen und später an die Soldaten verteilt, die während der Kämpfe gegen die Terroristen für ihre Tapferkeit ausgezeichnet wurden.

Besondere Aufmerksamkeit muss der Informationssicherheit gewidmet werden; das bedeutet, dass ausländische Medien von den Kämpfen ferngehalten werden müssen. Berichte über das Heldentum und den Mut der ukrainischen Streitkräfte, der Nationalgarde und anderer bewaffneter Sicherheitskräfte bei der Rettung von Zivilisten aus den Händen der Terroristen und der bewaffneten Banden in der Ostukraine müssen so weit wie möglich verbreitet werden.

Anmerkung: Wenn die aktive Phase der Antiterror-Operation bis 1. September 2014 beendet ist, sollte das Kriegsrecht nicht vor dem 1. Januar 2015 aufgehoben werden.

Quelle: Luftpost – entdeckt bei Mowitz – In die Übersetzung hat Luftpost zum besseren Verständnis Ergänzungen und Links in Klammern eingefügt. Auch dieses infame Dokument belegt, wer in der Ukraine das Sagen hat. Nachfolgend druckt Luftpost den kompletten englischen Originaltext ab. Nach Abschluss der Übersetzung hat Luftpost auf der Website der Zeitung “der Freitag” eine weitere Übersetzung des RAND-Memorandums entdeckt, die hier zu finden ist. Dort ist auch ein angeblich von der RAND-Corporation stammendes Dementi aufzurufen.

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USA empfiehlt Poroschenko Erschiessungen und Konzentrationslager

 

Veröffentlicht und zu lesen auf:
http://www.schweizmagazin.ch

Die VS-Agentur RAND rät dem Anführer der Kiewer Junta, Poroschenko, die Gefangenen zu töten. Er soll auch Konzentrationslager einrichten und das Eigentum der Zivilisten beschlagnahmen, um es als Beute an die Kämpfer zu verteilen. Spezialisten der amerikanischen Strategic Research Center RAND Corporation sollen ein Dokument für den Anführer der ukrainischen Putschisten, Petro Poroschenko, verfasst haben, das detaillierte Maßnahmen im Falle des Scheiterns des Friedensplans im Süd-Osten des Landes beschreibt.

Die Agentur rät in diesem Dokument, gefangene Milizen und sympathisierende Zivilisten zu erschießen. Die Agentur offeriert auch einen Ort an dem Poroschenko Bewohner des Donbass, die nicht mit seiner Politik einverstanden sind, in spezielle „Konzentrationslager“ unterbringen kann. Weiterhin soll im Zuge einer militärischen Straf-Operation den Kämpfern der Putschisten als Belohnung das beschlagnahmte Eigentum von Zivilisten versprochen werden. Das Dokument empfiehlt als Hauptstufe des Krieges eine effektive Unterdrückung der rebellischen Bürger. Während der ersten Phase soll in der Region das Kriegsrecht eingeführt werden. Es wird vorgeschlagen, die Region Donbass vom Rest der Welt abzuschneiden, die Ausreise der Menschen zu verhindern, die Lieferung von Gegenständen, einschließlich Nahrung, zu stoppen und alle Kommuniktionswege wie Telefon, Mobilfunk oder Internet zu verhindern und abzuschalten. Die zweite Phase beinhaltet die Zerstörung der Miliz. Laut dem Plan soll Poroschenko Luftangriffe auf strategische Ziele und Truppenkonzentrationen durchführen.Das Dokument sagt, dass der Einsatz von verbotenen Waffen, um den Verlust von Menschenleben zu reduzieren, nicht ausgeschlossen sei.
Das Dokument enthält u.a. folgende Empfehlungen: Jeder der eine Waffe bei sich trägt oder sich gegen die Maßnahmen wehrt, soll sofort erschossen werden. Männliche Personen sollen in Konzentrationslagern verschwinden. Kinder unter 13 und Personen über 60 Jahren sollen ebenfalls in speziellen Lagern untergebracht werden. Der dritte Punkt des Plans sieht die Wiederherstellung des „normalen“ Lebens in der Region vor. Flüchtlinge können in ihre Häuser zurückkehren, aber nur nach sorgfältiger Prüfung in Umerziehungslagern. Die RAND Corporation ist in Santa Monica ansässig und seit dem Jahr 1948 unter der Schirmherrschaft der Luftwaffe der Vereinigten Staaten von Amerika. Zu Beginn ihrer Aktivitäten engagierte sich RAND im Bereich grundsätzlicher Lösung technischer Probleme und der Entwicklung von Flugzeugen, Raketen und Satelliten. Seit den frühen 1950er Jahren begann RAND auf Befehl von anderen VS-Regierungsbehörden zu arbeiten. Sie waren beauftragt mit der Forschung zu Fragen der nationalen Sicherheit, inklusive strategischer Aspekte.
Gleichzeitig war RAND eine gemeinnützige Organisation. Heute ist RAND laut veröffentlichten Berichten mit einer breiten Palette von Themen wie gesundheitlicher Probleme, Drogenforschung, regionale Integration, Umwelt, internationale Beziehungen und in Sicherheitsfragen der VSA und anderer Länder tätig.

via Schweiz Magazin – Das Schweizer Nachrichten online Magazin – Ukraine: Amerikaner empfehlen Poroschenko Erschießungen und Konzentrationslager.

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