EU: Einmarsch in Ukraine

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Brüssel prüft Entsendung einer EU-Mission in die Ukraine. Sie könne bei der Sicherung der ukrainischen Grenze helfen, aber auch die Ausbildung eines funktionierenden Rechtsstaats in dem Land beratend unterstützen. Vorauskommando bereits unterwegs.

In der Europäischen Union gibt es Überlegungen eine EU-Mission in die Ukraine zu entsenden. Sie könne bei der Sicherung der ukrainischen Grenze helfen, aber auch die Ausbildung eines funktionierenden Rechtsstaats in dem Land beratend unterstützen, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf hohe EU-Diplomaten in Brüssel.

Seit Beginn dieser Woche ist ein mehrköpfiges Vorauskommando schon zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen unterwegs, um zu untersuchen, ob ein EU-Einsatz in der Ukraine sinnvoll ist und wie er konkret aussehen könnte. Vor allem Großbritannien, Schweden, Polen und andere osteuropäische Staaten drängen „massiv“ auf eine EU-Mission, hieß es laut „Welt“ in Diplomatenkreisen.

Wie das Blatt weiter berichtet, wird es möglicherweise schon in der kommenden Woche ein Sondertreffen der EU-Außenminister zur Ukraine geben, auf dem weitere Sanktionen beschlossen werden sollen.Vor allem Polen und die osteuropäischen EU-Mitgliedsländer fordern infolge der Entwicklung in der Ostukraine härtere Strafmaßnahmen gegen Russland und drängen auf ein Sondertreffen.

Die EU-Kommission bereitet unterdessen seit Wochen mögliche Wirtschaftssanktionen gegen Russland vor. Dabei untersucht die Kommission die Auswirkungen von Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf die einzelnen Mitgliedsländer. Es werden verschiedene Szenarien und Arten von Wirtschaftssanktionen geprüft. Auch Sanktionen im Energiebereich würden detailliert untersucht, hieß es in der EU-Kommission.

via EU: Einmarsch in Ukraine.